Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen

 

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der FUNKE Medien NRW, Friedrichstr. 34-38, 45128 Essen, Telefonnummer: 0201 804 0, HRB 68934, (nachfolgend: Verlag) und dem Käufer (nachfolgend: Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Bei nicht widersprochenem Empfang der Auftragsbestätigung, spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistungen, gelten diese Bedingungen als angenommen.

 

1.2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragsabschluß

 

2.1. Angebote des Verlages sind bzgl. der Preisangaben und produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

 

2.2. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verlages Produkte, insbesondere Bücher und Geschenkartikel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

2.3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. 

 

2.4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

3. Widerrufsbelehrung

 

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

3.1. Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, FUNKE MEDIEN NRW GmbH, Friedrichstraße 34 - 38, 45128 Essen, Telefon: 0800 - 60 60 760, Telefax: 0800 - 60 60 750, E-Mail: shop@funkemedien.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

3.2. Muster-Widerrufsformular 

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

— An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und

 

E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

 

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

 

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

 

Dienstleistung (*)

 

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

— Name des/der Verbraucher(s)

 

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

— Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

4. Lieferungen

 

4.1. Die vom Verlag genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart und schriftlich bestätigt ist. Liefertermine berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Der Verlag ist jederzeit zu Teillieferung und Teilleistungen berechtigt, sofern diese für den Käufer nicht unzumutbar sind.

 

4.2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

4.3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 9 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

4.4. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse und Lieferadresse) in Deutschland haben.

 

5. Zahlungsbedingungen und Versand

 

5.1. Alle angegebenen Preise sind Euro-Preise. Alle Preise verstehen sich inkl. der zum Zeitpunkt des Verkaufs gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. Transportkosten und Verpackung ab Firmensitz des Verlages Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. 

 

5.2. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

 

5.3. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

5.4. Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Einzugsermächtigung oder Rechnung  auf ein vom Verlag bestimmtes Konto. Dem Verlag ist vorbehalten, Leistungen und Lieferung nur gegen Sicherheitsleitung oder Vorauskasse auszuführen.

 

5.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

6. Eigentumsvorbehalt

 

6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verlages.

 

6.2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an den Verlag ab.

 

6.5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes im Eigentum des Verlags stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an den Verlag abgetreten. Der Verlag nimmt diese Abtretung an.

 

7. Gewährleistung und Haftung

 

7.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.  Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.7.2.

 

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

7.3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

7.4. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

7.5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

8. Erfüllungsort / Gerichtsstand

 

8.1. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 

8.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz des Verlages Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

8.3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

 

9. Salvatorische Klausel

 

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Zusatzbedingungen Produkte ArtStar-Verlag (RIZZI)

Vertragsschluss, Selbstbelieferungsvorbehalt

 

1) Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe, Preis und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

 

2) Mit der Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

 

3) Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Eine bloße Zugangsbestätigung gegenüber dem Verbraucher stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung unsererseits dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Eine Annahme erfolgt schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Verbraucher. Bis zur verbindlichen Annahme unsererseits besteht für ihn jedenfalls kein Rechtsanspruch auf Belieferung. Wir sind berechtigt, die Annahme einer Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Verbrauchers – abzulehnen. Darüber hinaus sind wir berechtigt, die Bestellung auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen. Ist eine Auflage ausverkauft, so bieten wir die unverbindliche Aufnahme in eine Warteliste an, die Berücksichtigung findet, sofern z.B. durch Stornierungen Waren wieder verfügbar sind.

 

4) Ferner behalten wir uns vor, einen Kaufvertrag zu widerrufen bzw. davon zurückzutreten, wenn

 

1) technische oder inhaltliche System- und Programmierfehler auftreten

2) die Ware vom Hersteller nicht geliefert werden kann oder

3) Preisfehler vorliegen.

 

In diesen Fällen übernehmen wir keine Haftung. Hat der Verbraucher den fälligen Betrag bereits entrichtet, erhält er umgehend sein Geld zurück.

 

5) Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir mit dieser Ware von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder Sie keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

 

 

Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

 

1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile zuzüglich etwaige Versandkosten und gelten für die Lieferung innerhalb Deutschlands.2) Unter einem Betrag von 1750,00 € erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 10,00 € inklusive Mehrwertsteuer.

 

3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse. Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages.

 

4) Die Gebühren hierfür sind:

Vorkasse: 0,00 €

 

5) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

 

Lieferung

 

1) Da nur eine Zahlung per Vorkasse möglich ist, versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.

 

2) Die Lieferzeit beträgt, wenn nicht anders angegeben, maximal 10 Werktage. Dabei beginnt die Frist für den Versand mit der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

 

3) Herstellerbedingte Verzögerungen werden dem Verbraucher unmittelbar mitgeteilt. Bei besonders großformatigen oder schweren Lieferungen, die die Normgröße von 160 x 120 cm sowie 10 Kg überschreiten, kann es vereinzelt zu Verzögerungen kommen, da die Ware gesondert verschickt werden muss. Im Falle eines Streikes weichen wir auf andere Anbieter aus, möchten aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass es dann ebenso zu ungeplanten Verzögerungen kommen kann.

 

4) Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders angegeben, von Tür zur Tür.

 

Lieferung schweres Sperrgut

 

1) Bei schwerem Sperrgut ab 25 Kg (Skulpturen) erfolgt die kostenfreie Lieferung mit DHL Art bis in den gewünschten frei zugänglichen Raum im Erdgeschoss oder Garten. Auspacken, Positionieren und die Mitnahme des Verpackungsmaterials sind bei einer Lieferung mit DHL Art im Standard-Service inbegriffen.

 

2) Soll die Lieferung in das Obergeschoss oder an schwer zugängliche Orte erfolgen, muss der Verbraucher die dafür anfallenden Zusatzkosten selbst tragen.

 

Eigentumsvorbehalt

 

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

 

Reklamation bei Beschädigung

 

1) Alle Waren werden vom Hersteller (Künstler) geprüft und nur dann zur Auslieferung freigegeben, wenn sie seines Erachtens im einwandfreien Zustand ist.

2) Natürlich bedingte Eigenschaften wie

 

  1. leichte Wellen im Papier (Büttenpapier),
  2. individuelle Abweichungen bei Prägedrucken,
  3. stofflich bedingte Ungleichheiten in der Patina (bei Skulpturen),
  4. individuelle Abweichungen bei den Passepartouts (Format, Farbkanten) oder
  5. druckbedingte, winzige Farbspritzer auf dem Papier (Siebdruck)

sind daher normal und stellen kein Grund zur Reklamation dar.

Verwendete Rostpatina, für die sich der Künstler entschieden hat, ist eine natürliche Patina, die in der Oberfläche und in der Farbigkeit variieren kann. Diese gewollten Patinaunterschiede sind vom Künstler gewollt und stellen daher keinen Mangel daher.

 

3) Sollte die Ware bei Erhalt allerdings beschädigt sein, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und setzen Sie sich umgehend mit uns in Verbindung.

 

4) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können und berechtigte Reklamationen möglichst schnell in Ihrem Sinne zu erledigen. 

 

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